Mittwoch, August 25, 2010

Angekommen, aber voll daneben

Gerade habe ich in SPIEGEL online gelesen, dass die GAL die Koalition mit der CDU in Hamburg fortsetzen will. Man will die Stadtbahn durchsetzen. Die Elbvertiefung, das Kohlekraftwerk Moorburg haben sie nicht verhindert. Damit sind die Hamburger Grünen dort angekommen, wohin sie nicht kommen wollten. Noch eine Partei jetzt, die alles besser weiß und alles schlechter macht.

Es wäre zum Verzweifeln ohne den Blick auf Italien. Die Italiener kommen mit diesem Irrsinn seit über 60 Jahren zurecht. Sie kümmern sich nicht um den Polit-wahnsinn.

Lasst uns ein bisschen italienischer werden! Bitte, und zwar sofort!

Und doch wurmt es mich. Warum kleben die GAL Schmetterlinge an ihren Posten?
Klar. Sie sind wie ich. Sie sind wie du und ich. Sie wollen ihren Vorteil.

Sonntag, August 22, 2010

Jetzt schlägt's dreizehn

Seit einigen Tagen tanzt eine Klicke von Industriebossen unserer Regierung auf der Nase herum. Vier Atomkraftwerkskonzerne sagen der Regierung, wo es lang gehen soll. Hinter verschlossenen Türen war so etwas üblich, jetzt findet der Show-down auf offener Straße statt.

Das ist ein Skandal einerseits. Andererseits ist es gut. Wir sehen, was gespielt wird und wie, und wir haben die Möglichkeit, dazwischen zu gehen und uns einzumischen,
nicht erst, wenn alles zu spät ist. Diese Gelegenheit müssen wir nützen. Also: Kein Blatt vor den Mund nehmen und gegebenenfalls mit gleicher Münze zurückzahlen – genauso egoistisch und erbarmungslos.

Da wir eine Demokratie sind, ist unsere Regierung für alle und für jeden da. Da geht es alles in allem mit rechten Dingen zu, auch wenn nicht jedem alles passt. Die Mehrheit hat das Sagen, und die Minderheit muss sich damit abfinden. Das fällt manchmal schwer, muss aber akzeptiert werden.

Keine Regierung einer Demokratie darf aber den Interessene Einzelner folgen, und seien sie noch so beeindruckend wie die Atomenergiekonzerne. Da gibt es kein Fragezeichen.

Die Regierung ist allen verpflichtet und keiner Klientel. Darauf wird sogar geschwo-ren, wenn Minister vereidigt werden, meist sogar mit „So wahr mir Gott helfe“.

Das soll jetzt alles nicht mehr gelten?

Samstag, August 07, 2010

Anmerkungen eines Unpolitischen

(Es kommt so einiges zusammen in diesen Tagen)

„Koch und Kellner“. Exbundeskanzler Gerhard Schröder hat klar gemacht, wer kocht und wer serviert, wer das Sagen hat. Das hat dem guten Verhältnis der beiden Politrabauken Schröder und Fischer keinen Abbruch getan. Da ging es ja nur um ein politisches Innenverhältnis.

Heute geht es um mehr als um zwei Politiker. Heute sieht die Sache anders aus. Ist die Politik der Koch und die Wirtschaft der Kellner, was viele noch glauben? Oder ist es umgekehrt. Das ist die Frage. Die Antwort wird täglich gegeben.

Die BP verseucht den Golf von Mexico und den Golfstrom gleich mit. Pech gehabt?
Neues Spiel, neues Glück: Die BP will im Mittelmeer 2.000 Meter tief nach Öl bohren, 500 Meter tiefer als im Golf von Mexico. Alles klar?

Die Herren Seehofer und Mappus bestehen auf einer unbegrenzten Laufzeit der deutschen Atommeiler. Ihre Begründungen sind nicht einleuchtend, gehen an der
Wirklichkeit vorbei. Aber das ist nicht einmal das Wichtigste. Wichtig, weil ent-
larvend, ist, dass die Herren ein Atommüllendlager in ihrem Bundesland nicht haben wollen. Sie wollen nicht einmal danach suchen lassen, obwohl sie genau wissen, dass
Gorleben alles andere als ein Endlager sein kann.

Der Gesundheitsminister Rösler hat ein lückenhaftes Gesetz zur Kostendämpfung erlassen, dessen Lücke so groß ist, dass die ganze Pharmaindustrie bequem hindurchpasst. Röslers Beamte haben einen Fehler gemacht. Sie hätten sagen müssen, dass Preissenkungen nur dann angerechnet werden, wenn das Medikament billiger wird, als es im August vor einem Jahr war. Nun werden die Preise erst schnell um 10 % hochgesetzt und dann wieder runter, ganz legal. Und ganz egoistisch. So bleibt es bei den alten Preisen. Eigentlich ist das Betrug.

Da klebt ein Herr Sauerland, seines Zeichens Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, UHU-fest auf seinem Stuhl (im Falle eines Falles klebt UHU alles.)
Er hat das Mega-Event für „seine“ Stadt haben wollen. Und nun hat er es, will es
aber nicht mehr haben. Zurücktreten? Nein! Abwählen lassen? Ja! Wenn richtig
berichtet wird, ist das Abwählen ein geldwerter Vorteil für Herrn Sauerland. Wer würde da nein sagen? Na bitte!

Bundespräsident Horst Köhler haut in den Sack, weil er die Faxen dicke hat. War das wirklich richtig? War er nicht für fünf Jahre gewählt und wollte fünf Jahre lang dem deutschen Volk dienen?

Herr Ole von Beust schmeißt die Klamotten hin, weil er keine Lust mehr hat. „Alles hat seine Zeit“, sagt er. Richtig. Aber er hört vor seiner Zeit auf. Das ist nicht richtig. Und dass sein Amt mal so eben an eine Heidelberger Importe „vererbt“ wird – ist das richtig?

Senator Gedaschko will jetzt auch lieber in der Wirtschaft arbeiten und kündigt. Die Herren nehmen sich das Recht heraus, ihre Pflichten nicht kennen zu müssen.

Das gilt auch für Herrn Roland Koch. Man muss ihm keine Träne nachweinen – aber einfach so abhauen?

Und der „Landesvater Oettinger? Weggelobt nach Brüssel. Und der Neue? Wieder nicht gewählt, Herr Mappus, alias Schnappus.

Frage am Rande: Ihre Pensionen bekommen die Herren doch Oder verfallen sie, weil sie vorzeitig von der Fahne gegangen sind?

Auf der Elbe kreuzen – nach einem Bericht einer Hamburger Zeitung – fünf Kreuz-fahrschiffe. Anlass sind die „Cruise Days“. Also: Auf der Elbe kann so alles Mögliche kreuzen, nur keine Kreuzfahrtschiffe. Es geht aber um etwas anderes.

Die Kreuzfahrer – man muss ja rechnen – fahren mit Schweröl, weil das billig ist. Und da macht ein Kreuzfahrer im Hamburger Hafen so viel Dreck wie 12.000 Autos.
Steht jedenfalls in irgendeiner Zeitung.

Klar, je mehr Kreuzfahrer nach Hamburg kommen, desto wichtiger für Hamburg. Wirklich? Hat das mal jemand nachgerechnet?

In Afghanistan müssen „wir“ weitermachen, weil sonst der Tod der bisher Gefallenen sinnlos wäre? Herr Westerwelle oder Herr Niebel haben sich so geäußert. Weil einer unserer Soldaten getötet wurde, müssen wir weitermachen, sonst wäre sein Tod sinnlos gewesen?`Welche Logik!

Die Nord- und Südkoreaner schlagen sich gegenseitig auf die Köpfe? Warum nicht?
Es ist wie auf dem Schulhof: Die USA und China sehen zu und feuern ihre Kerle an.

Indien und Pakistan. Pakistan und Afghanistan. Auch in Afrika „brennt“ es. China und
andere kaufen Land auf und wollen es ausbeuten. Nach den Menschen, die darunter leiden, wird erst gefragt, wenn sie tot sind.

Der sogenannte Nahe Osten. Israel, Jordanien, Libanon, der „Gaza-Streifen“ Ägypten und und und. Ein Drama anscheinend ohne Ende, jedenfalls ohne ein gutes Ende. – so scheint es. Und dann der Iran.

Und weil gerade vom Brennen die Rede war. In Russland beten die Gläubigen um Regen, in Pakistan ertrinken tausende in den über die Ufer tretenden Flüssen.

Nein, nicht alle Katastrophen sind von uns gemacht. Aber, ehrlich gesagt: Sind es nicht schon viel zu viele?

Warum fällt es uns so schwer, vernünftig zu sein? Muss es wirklich erst zum Knall kommen? Bis das Volk aufsteht. Oder einfach nicht mehr mitmacht?

Und was wäre vernünftig? Vielleicht dies: Nimm nicht mehr, als du zurückgeben kannst.

04. 08 2010