Dienstag, Juni 13, 2017

Ein Land enteignet sich selbst

Deutschland steht zum Verkauf. Wer genug Geld hat sollte zugreifen. Denn ein solches Angebot, ein ganzes Land zu kaufen, gibt es nicht alle Tage.

Man stelle sich das mal vor: Ein ganzes Land mit allem Drum und Dran und über 80 Millionen Einwohnern! Der helle Wahnsinn. Kaum glaublich, aber wahr. Auf jeden Fall: Der Anfang ist gemacht. Autobahnen und Straßen, Eigentum aller Bürger, werden an die Privatwirtschaft verkauft.

Noch geschieht das sozusagen unter der Hand, versteckt hinter dem Kürzel ÖPP. Dahinter verbirgt sich eine vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Unternehmen der Privatwirtschaft in einer Zweck-gesellschaft. So die hübsche offizielle Umschreibung des Ausverkaufs.

Nicht die Öffentliche Hand baut Autobahnen und Straßen und hält sie in Schuss, sondern Privatunternehmen. Die sagen jetzt, wie es gemacht wird und wie viel das kostet. Und es kostet mehr. Denn die Privatunternehmen wollen, was ja ihr gutes Recht ist, etwas verdienen, wollen Gewinn machen. Das wird eben teurer, als wenn es die Öffentliche Hand machte. So wird Gemeingut verscherbelt, auf Kosten der Bürger.

Hatten wir das nicht schon? Hatte nicht Berlin seine Wasserversorgung privatisiert? Ja, und alles wurde teurer und schlechter. Hat nicht Hamburg sein Fernwärmenetz versilbert? Ja. Und alles wurde teurer, wesentlich teurer als in anderen Großstädten. Auch wenn in beiden Fällen die Vernunft wieder eingekehrt zu sein scheint, Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat haben von dem Begriff unveräußerliches Gemeingut offensichtlich noch nichts gehört.

Wie wir es auch drehen und wenden: Der Ausverkauf hat begonnen. Da sollte man nicht lange fackeln. Hier ein Stückchen, da ein Stückchen, das wird auf die Dauer teuer. Dann doch lieber alles auf einen Schlag kaufen. Ganz Deutschland auf einmal. Sieht unheimlich teuer aus, ist in Wirklichkeit aber der Reibach. Investoren aller Länder, vereinigt euch!