Samstag, Oktober 27, 2012

MALI-ziös

Aus dem „Großdeutschen Reich“ ist ein ziemlich kleines Deutschland geworden. Mali in Westafrika ist vier Mal so groß. Auf der Landkarte sieht Mali gar nicht so groß aus, aber es ist nun mal so groß.

In Mali gibt es – zumindest von hier aus betrachtet – ein politisches Problem. Das berührt viele Menschen, die dort leben. Und diese „Berührung“ wird den Menschen nicht gefallen.

Im Norden von Mali – ich habe das nur gelesen, ich war nicht dort-  haben Islamisten, von al-Qaida unterstützt, die Macht übernommen. Dieser Norden ist so groß wie Frankreich. Dort wollen sie einen Gottesstaat aufbauen, nach den Regeln der Scharia. So wie ich das verstehe, bedeutet das: zurück in die Vergangenheit um
300, 400, 500 Jahre oder noch mehr.

Ein kleines Problem scheint das nicht zu sein, nicht nur, was die Geographie betrifft.
Da ist es ja nur verständlich, ja, wünschenswert, dass sich die vorbildlich demokra-tische Bundesrepublik einschaltet, um hier vernünftige Verhältnisse herzustellen. Und das geht dann so:

Frau Merkel, Herr de Mazière, Herr Westerwelle und Herr Niebel beschließen, dass die Bundeswehr in Mali helfen müsse. „Freiheitliche demokratische Staaten können nicht akzeptieren, dass der internationale Terrorismus ein sicheres Rückzugsgebiet erhält.“ – so begründet Frau Merkel den Einsatz deutscher Streitkräfte.

Das klingt erst mal so richtig überzeugend. Aber dann? Deutschland als Weltpolizist, der überall für Ordnung sorgt? Das haben nicht mal die USA geschafft.

Nun gut, man könnte es ja mal versuchen. Aber es gibt keinen Grund dafür. Es gibt nur einen Gegengrund.: Es heißt im Abendblatt-Artikel vom 26. 10. 2012, dass die Regierung von Mali demokratisch nicht legitimiert ist. Sie soll aber nach Frau Merkel unterstützt werden. Mit der rein christlich-protestantischen Weltauffassung scheint das wenig zu tun zu haben.  So viel zum Allgemeinen, zum Grundsätzlichen.

Auch die Einzelheiten langweilen nicht. Und die lesen sich nicht so staatstragend.
„Bevor sich Deutschland an einer Mission in Mali beteilige, müssten Ziel, Dauer, Zweck und der politische Endstatus feststehen“ (FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff).

Welche Aufgaben sollen die deutschen Soldaten lösen, Frau Merkel? Sie sollen nicht kämpfen, sondern die malischen Streitkräfte, etwa 2.000 Soldaten, ausbilden – für was? Aufstandsbekämpfung, für territorialen Schutz oder für Stabilisierung? Wenn alle diese Äußerungen keine Lügen sind, sie schrammen ganz dicht daran vorbei.

Wie leichtfertig Frau Merkel mit diesem Thema umgeht, macht die Skepsis des Bundeswehrverbands klar: Uns treibt die Sorge um, dass die Bundeswehr wieder einmal unüberlegt und verantwortungslos in einen Einsatz entsendet wird, der Teil einer nur lückenhaften politischen Konzeption ist“ – so André Wüster zur „Welt“.

Zum Schluss kommt zur Sprache, dass vor allem Frankreich, unterstützt durch die USA, am Thema Mali interessiert ist. Gibt es, bei aller Freundschaft zu Frankreich, einen Grund, dieses Spiel mitzumachen? Nein.

England hat heute den USA mitgeteilt, dass Einsatzflughäfen für US-Flugzeuge für einen Einsatz gegen den Iran nicht zur Verfügung gestellt würden – bei aller Freundschaft. Und welche Freundschaft könnte enger sein als die zwischen England und den USA?!