Donnerstag, Juli 12, 2012

Alles Banane?

Alles Banane – soll heißen: alles egal. Vielleicht gibt es heute einen anderen flotten Spruch dafür, aber der Weg von „alles Banane“ zu „Bananenrepublik“ ist nicht weit.
Und weit weg sind Bananenrepubliken – das war mal das Gefühl – auch nicht mehr. Wir leben in einer. Wir leben in der Bananenrepublik Deutschland.

Es gibt offenbar Kreise, die heftig daran arbeiten, diese Bezeichnung zu rechtfertigen.
Da wäre ganz aktuell das neue Meldegesetz, das von sage und schreibe 27 Bundes-tagsabgeordneten „durchgewunken“ wurde, nachdem CSU- und FDP-Schlaumeier die Fassung der Bundesregierung sozusagen in ihr Gegenteil verkehrt hatten.

Nachdem alle aufgewacht sind, auch die Opposition, vor allem aber Datenschützer und Bürger, ist der Jammer groß, und die Regierung hofft, dass das Gesetz in seiner jetzigen Fassung im Bundesrat scheitert. Die Regierung setzt auf das Scheitern eines ihrer Gesetze! Das ist neu.

Immerhin: Hier gibt es Hoffnung. Die Bananenschale, auf der unsere Politiker ausgerutscht sind, wird wohl im nächsten Abfallbehälter landen.

Noch beunruhigender dürfte die Verfassungsschutzaffäre sein. Was Spiegel online und andere Medien berichten, lässt einem die Haare zu Berge stehen. Hier einige Aus-züge aus Spiegel online, 10. Juli 2012, 17:23 Uhr:

(Michael Lippert, von 1990 bis 1994 Staatssekretär im Thüringer Innenministerium und mit zuständig für den Aufbau des Landesamtes für Verfassungsschutz… Helmut Roewer, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz – LfV.)

Staatssekretär Lippert sagt: „Ich habe Roewer nicht die Ernennungsurkunde ins Jacket gesteckt.“ – „Ich habe mich nicht bemüht, Roewer einen Job zu besorgen“, tönte am Dienstag auch Franz Schuster (CDU), der damalige Innenminister von Thüringen. ‚Lippert und Schuster berufen sich als Zeugen auf Gedächtnislücken.’

Die Lücken sind so groß, dass keiner weiß, wie Helmut Roewer Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen wurde. Das Amt scheint vom Himmel gefallen zu sein wie im Märchen die Sterntaler.

Was sich wie ein Märchen liest, ist Wirklichkeit und hat einen Namen: Bananenrepublik.