Dienstag, Juli 25, 2017
Politiker beeindrucken uns immer
wieder mit den beneidenswertesten Fähigkeiten. Sie wissen immer alles – meist
sogar besser. Sie verlieren sich nicht in Kleinigkeiten, sondern haben das
große Ganze im Blick, wenn nicht gar im Griff. Die Sprachakrobaten unter ihnen
verdienen unsere besondere Achtung, also Hochachtung. Es gelingt ihnen mit
wenigen Worten, die Dinge auf den Kopf zu stellen, und keiner merkt es. Sollen
wir sie dafür wirklich bewundern? Nein, denn sie reden nicht sich selbst um
Kopf und Kragen, sondern uns. Wir müssen die Sache hinterher ausbaden.
Hamburgs Finanzsenator Peter
Tschentscher zeigt uns das am Beispiel der HSH Nordbank. Die muss spätestens im
nächsten Jahr verkauft werden. Die Aussichten sind nicht gut, und wenn es so
läuft, wie zu vermuten ist, könnte die Sache Hamburg und Schleswig-Holstein 10
Milliarden Euro kosten. Warum das so ist (Bad Bank, unverkäufliche Kredite, die
Rolle der Sparkassen), ist in dieser Betrachtung nicht wichtig.
Entscheidend dürfte sein, ob die
sogenannte Kernbank und die Abbaubank getrennt verkauft werden können. Niemand
ist sicher, ob das zulässig ist, ob das geht. Damit endlich zur Wortakrobatik
des Herrn Tschentscher.
Als Herr Tschentscher gefragt
wurde, ob es denn angesichts dieser Unsicherheit auch einen Plan B gäbe, sagte
er: „Rechtlich ist vieles möglich.“ Es gehe immer darum, die ökonomisch
sinnvollste Lösung zu finden. „Dann wird man es auch rechtlich abbilden
können.“
So also läuft der Hase, den
hamburgs Finanzsenator ins Rennen
schickt: Suchen wir erst mal die Lösung, und dann passen wir das Recht dieser
Lösung an. Ist das die feine hanseatische Art? Wohl kaum. Ein Beispiel für
politische Sprach-akrobatik aber allemal.
Mit Fug und Recht könnten wir
hier von „tschentschern“ reden in Anlehnung an „tschintschen“, die nicht ganz
astreine Art, etwas zu regeln.
(Quelle: Hamburger Abendblatt,
19. Juli 2017, „Wer trägt die Milliarden-Risiken der HSH?“, Andreas Dey)
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