Dienstag, Juli 12, 2016
Die Europäische Union. Das große Thema, seit sich die
Briten für „Leave“ entschieden haben. Europa war auch vorher schon ein großes
Thema. Nur sprach niemand darüber – und wenn doch, dann hinter verschlosse-nen
Türen. Das ist nun anders.
Das reinste Tohuwabohu. Jeder schimpft über jeden. Alle haben schuld.
Keiner hat schuld. Wenn etwas schief läuft, sind es die anderen. Wenn etwas gut
läuft, ist man es selbst. Es ist erstaunlich, wie viel Unfug 28 Staaten und
eine Kommission zustande bringen und wie sie sich die Brocken vor die Füße
werfen. Und über 500 Millionen europäische Bürger sehen fassungslos, sehen
ratlos zu. Vor allem aber: Sie tun nichts. Das muss Gründe haben.
Können sie nichts tun? Wollen sie nichts tun? Was ist los? Da haben sich
28 demokratische Staaten zusammengetan und ihre Zusammenarbeit ist auch eini-germaßen
demokratisch, schließlich gibt es ein Europaparlament. Das wird alle paar Jahre
gewählt.
Dumm ist nur, dass sich immer weniger Bürger an dieser Wahl beteiligen.
1979 waren es durchschnittlich 63 Prozent, 2009 nur noch 43 Prozent. Den
Negativ-rekord stellte 2004 die Slowakei mit knapp 17 Prozent auf. Das ist kein
Grund für Pfuirufe. Europa ist einfach zu weit weg. Bratislawa ist näher als
Brüssel.
Aber das ist es nicht allein. Möglicherweise ist etwas ganz anderes
viel wichtiger. Wissen wir eigentlich, welche Parteien sich im Europaparlament
zusammen-finden? Und wenn wir es wüssten, würden wir sie dann wählen?
Nehmen wir der Einfachheit halber unsere Bundesrepublik. Da haben wir
die Union (CDU/CSU), die SPD, die FDP, DIE GRÜNEN, DIE LINKE und noch ein paar
andere. Alles sehr übersichtlich. Das macht die Wahl nicht leicht, aber
leichter.
Im Europaparlament sieht die Sache anders aus. Da finden wir
Fraktionen, die uns einigermaßen ratlos machen. Wer hat sich da
zusammengeschlossen?
Hier einige Beispiele:
EVP – Christdemokraten, Konservative
S&D – Sozialdemokraten
EKR – Konservative, EU-Skeptiker
EFDD – EU-Skeptiker, Rechtspopulisten
ENF – Rechtspopulisten, Rechtsextreme
Grüne/EFA – Grüne, Regionalparteien
Alles klar? Nein. Da geht offenbar alles durcheinander. Bis auf eine
Ausnahme: die Sozialdemokraten. Aber bei den Konservativen gibt es schon zwei
Fraktionen wie bei den Rechtspopulisten.
Was heißt das? Im Zweifelsfall: Ich habe keine Ahnung, mit wem sich die
von mir gewählte deutsche Partei zu einer Fraktion im Europaparlament
zusammentut. Wer will mir übelnehmen, wenn ich deshalb nicht zur Europawahl
gehe?
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