Viele Köche verderben den Brei

Ganze Legionen haben an dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD gearbeitet. Das sieht man dem 185 Seiten Zeile für Zeile an. Angies Märchenbuch? Ich habe Dieter Rossmann schon vor ein paar Tagen geschrieben, dass es sich hier um keinen Vertrag handelt, sondern um eine Mischung von Märchen-, Gesangs- und Gebetbuch geht. Weniger bissig wurde das Werk als eine unverbindliche Absichtserklärung bezeichnet. So müssen wir das wohl sehen.

Herr Gabriel hat auf dem JUSO-Kongress dieser Tage gesagt, dass sich 90 % dessen, was Peer Steinbrück im Wahlkampf gefordert hat, im Koalitionsvertrag wiederfindet. Glaubt er das wirklich? Die JUSOs haben es jedenfalls nicht geglaubt. Sie haben der Großen Koalition mehrheitlich eine Absage erteilt.

Vielleicht hat Herr Gabriel ja aber auch etwas ganz anderes gemeint: die weitgehende Übereinstimmung in der Unverbindlichkeit. „Wir werden prüfen“, „wir werden darauf hinwirken“, „wir wollen unterstützen“, „wir erwarten“, „wir wollen uns einsetzen“, „wir streben an“ – so liest es sich immer wieder im Koalitionsvertrag. „Das Regierungsprogramm“ 2013 – 2017“ der SPD – geschrieben, als die SPD noch Opposition war - klang nicht ganz so lau, aber lau genug, um im Falle eines Wahlsieges nicht immer und überall Wort halten zu müssen.

Wieviel  Selbstbetrug sich die Koalitionsgespräche-Partner leisten, überrascht. Das ist deren Sache. Dass im Vertrag zig Unwahrheiten stecken und viele Mogeleien, ist viel schlimmer. Wir werden es aushalten müssen.
08. 12. 2013