Montag, Februar 19, 2018

Ist Opposition verantwortungslos?

Der Beitrag „Zum Weinen in den Keller“ in DIE ZEIT vom 15. Februar legt diese Vermutung nahe, denn da heißt es „Verantwortung oder Opposition“. Es geht um die Situation der SPD: Soll sie sich wieder auf eine Große Koalition einlassen oder in die Opposition gehen?
Nehmen wir die Frage ernst, dann ist sie verantwortungslos. Sie unterstellt, dass Opposition etwas ist, auf das sich verantwortungsbewusste Menschen nicht einlassen sollten. Dabei kann die Entscheidung für die Rolle der Opposition gerade dies bedeuten: Verantwortung.

Würde die SPD sich für diese Rolle entscheiden und nicht für die des Juniorpartners der Union, dann könnte sie ihre Positionen unmissverständlich deutlich machen und nicht der Gefahr kuhhändlerischer Kompromisse aussetzen. Das wäre verantwortungsvoll. Aber die Verlockung wenigstens ein bisschen mitzuregieren, ist wohl zu groß. Schade eigentlich; denn Opposition ist keineswegs Mist, wie Herr Müntefering sagte. Sie ist notwendig. Sie zeigt auf jeden Fall eine zweite Möglichkeit auf oder sogar noch mehr. Und vielleicht bietet sie die bessere Lösung.