Europa, Europa

Die Europäische Union. Das große Thema, seit sich die Briten für „Leave“ entschieden haben. Europa war auch vorher schon ein großes Thema. Nur sprach niemand darüber – und wenn doch, dann hinter verschlossenen Türen. Das ist nun anders.

Das reinste Tohuwabohu. Jeder schimpft über jeden. Alle haben schuld. Keiner hat schuld. Wenn etwas schief läuft, sind es die anderen. Wenn etwas gut läuft, ist man es selbst. Es ist erstaunlich, wie viel Unfug 28 Staaten und eine Kommission zustande bringen und wie sie sich die Brocken vor die Füße werfen. Und über 500 Millionen europäische Bürger sehen fassungslos, sehen ratlos zu. Vor allem aber: Sie tun nichts. Das muss Gründe haben.

Können sie nichts tun? Wollen sie nichts tun? Was ist los? Da haben sich 28 demokratische Staaten zusammengetan und ihre Zusammenarbeit ist auch eini-germaßen demokratisch, schließlich gibt es ein Europaparlament. Das wird alle fünf Jahre gewählt.

Dumm ist nur, dass sich immer weniger Bürger an dieser Wahl beteiligen. 1979 waren es durchschnittlich 63 Prozent, 2009 nur noch 43 Prozent. Den Negativ-rekord stellte 2004 die Slowakei mit knapp 17 Prozent auf. Das ist kein Grund für Pfuirufe. Europa ist einfach zu weit weg. Bratislawa ist näher als Brüssel.

Aber das ist es nicht allein. Möglicherweise ist etwas ganz anderes viel wichtiger. Wissen wir eigentlich, welche Parteien sich im Europaparlament zu Fraktionen zusammenfinden? Und wenn wir es wüssten, würden wir sie dann wählen?

Nehmen wir der Einfachheit halber unsere Bundesrepublik. Da haben wir die Union (CDU/CSU), die SPD, die FDP, DIE GRÜNEN, DIE LINKE und noch ein paar andere, neuerdings auch die AfD. Alles einigermaßen übersichtlich. Wir kommen mit der Wahl unseres Parlaments, des Bundestages, ganz gut zurecht, auch wenn es oft schwierig ist, sich zu entscheiden.

Im Europaparlament sieht die Sache anders aus. Da finden wir Fraktionen, die uns einigermaßen ratlos machen. Wer hat sich da zusammengeschlossen?

Hier einige Beispiele:

EVP – Christdemokraten, Konservative

S&D – Sozialdemokraten

EKR – Konservative, EU-Skeptiker

EFDD – EU-Skeptiker, Rechtspopulisten

ENF – Rechtspopulisten, Rechtsextreme

Grüne/EFA – Grüne, Regionalparteien

Alles klar? Nein. Da geht offenbar so manches durcheinander. Bis auf eine Ausnahme: die Sozialdemokraten. Aber bei den Konservativen gibt es schon zwei Fraktionen wie bei den Rechtspopulisten.

Was heißt das? Im Zweifelsfall: Ich habe keine Ahnung, mit wem sich die von mir gewählte deutsche Partei zu einer Fraktion im Europaparlament zusammentut. Weiß ich, ob die Konservativen aus Polen, aus Tschechien, Ungarn die Ansichten teilen, die die Union (CDU/CSU) hat? Könnte diese Unsicherheit ein Grund für die geringe Wahlbeteiligung sein?

Sollte das so sein – es gibt bestimmt noch andere und vermutlich wichtigere Gründe. Die Arbeit des Bundestages ist sicherlich nicht das, was jeden von uns jeden Tag interessiert. Berlin ist – im übertragenen Sinne - doch sehr weit weg von unserem Alltag. Wie viel größer ist die Entfernung zum Europa-Parlament!

Lässt sich das ändern? Und wer sollte es tun? Die Parlamente, die Politik also, oder die Bürger, oder beide? Vielleicht sollten die Politiker, die Parlamentarier, weniger politisch denken und die Bürger dafür politischer.