Gutes Regieren

Darüber hat Pierre Rosanvallon ein kluges Buch geschrieben, wie Andreas Zielcke am 12. November 2016, DIE ZEIT, Seite 60, schreibt.

Andreas Zielcke notiert zwar in seiner Buchbesprechung es: „bleibt das Problem, dass Krankheitsdiagnosen einfacher zu haben sind als Therapien“, aber das stellt die Diagnose von Rosanvallon nicht infrage.

In aller Kürze: „Die Exekutive regiert die Legislative“, stellt Rosanvallon fest.  Das war ursprünglich anders gedacht.

Die Aufgabe des Parlaments: Gesetze entwerfen (Legislative) und die Regierung (Exekutive) mit der Durchführung beauftragen. Heute kommen die meisten Gesetzentwürfe von der Regierung, und die Rolle des Parlaments wird beschränkt auf Zustimmung oder Ablehnung. Das ist die Praxis. Die Rollen sind vertauscht. Kann das ein gutes Ende nehmen? Zweifel sind angesagt.

Ausnahmsweise ist die anzuwendende Therapie in diesem Fall einfach: Der unzulässige Rollentausch muss rückgängig gemacht werden. Das ist die Aufgabe des Parlaments. Der Regierung wird das nicht gefallen. Das macht aber nichts. Sie hat zu gehorchen. Das Parlament entscheidet.

Sollte Pierre Rosanvallon in seinem Buch über das Ziel hinausgeschossen sein? Das letzte Buch von Roger Willemsen „Das Hohe Haus. Ein Jahr im Parlament“ sagt eher: Rosanvallon hat recht.