Freitag, August 09, 2013

Ein Reinfall?

Das habe ich von meiner Gutgläubigkeit. Ich bin der Einladung von Dr. Rossmann zur „Diskussionsveranstaltung Neonazis, der NSU und die Folgen.“ gefolgt. Das Programm sah ja auch ganz verlockend aus:

Begrüßung und  kurze Einführung: Dr. Ernst-Dietrich Rossmann (15 Minuten)
Neonazis, der NSU und die Folgen: Sebastian Edathy MdB, Vorsitzender des NSU Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages (30 Minuten)
Anne-Christin Heinrich, stellvertretende Vorsitzende der Uetersener SPD-Fraktion und Ratsfrau: Kommunale Strategien gegen Rechts (20 Minuten).
Für die Diskussion waren 45 Minuten vorgesehen. Dann sollte Dr. Rossmann 10 Minuten für Fazit und Schlusswort haben.

Das war die Theorie. Und die Praxis?

Dr. Rossmann leitete nur ganz kurz ein, was ich als sehr klug empfand.

Herr Edathy redete und redete und fand kein Ende. Von Neonazis war kaum die Rede. Die  Verantwortung des Untersuchungsausschusses, seine Arbeit und wieso die SPD die Leitung des Untersuchungsausschusses übertragen bekam und warum seine Arbeit noch vor Ende der jetzigen Legislaturperiode abgeschlossen sein muss, und dass der Abschlussbericht 2.500 Seiten umfassen wird, und von den 49 Untersuchungsausschüssen des Deutschen Bundestags war dies der einzige, in dem die Ergebnisse einstimmig erzielt wurden. Zig Einzelheiten wurden ausgebreitet. Da reichten die vorgesehenen 30 Minuten bei weitem nicht aus. Von den Folgen, dritter Bestandteil des angekündigten Beitrags, war kaum etwas zu hören.

Die Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses überraschen mich nicht. Jeder kannte sie schon vorher: Der Bund, die Länder, der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst, die Staatsanwaltschafen die Polizie haben sich weitgehend als unfähig erwiesen, zusammenzuarbeiten. Ein Systemfehler, ohne Frage. Welche Empfehlungen des Untersuchungsausschusses – sofern der Ausschuss welche gibt – wird es geben? Welche Folgen also? Keine Antwort an diesem Abend.

So viel Sebastian Edathy  gesagt hatte, so wenig konnte von den Zuhörern aufgegriffen werden. Was zu viel ist, ist zu viel und führt dann zu einem zu wenig in der Diskussion.

Ach, und dann Anne-Christin Heinrich. Auf ihren Beitrag „Kommunale Strategien gegen Rechts“ war ich besonders gespannt. Zur Disziplin (mit Rücksicht auf den Beitrag von Sebastian Edathy) aufgefordert, hat sie sich ganz besonders kurz gefasst. Ja, einen Masterplan gäbe es, aber entscheidend seien die Aktionen vor Ort, die Aktionen von Mensch zu Mensch. Schüler müssten angesprochen werden und all die kleinen Selbstverständlichkeiten, die im Alltag so gut wie nie stattfinden. Das verplätscherte dann so. Schade!

Wegen eines anderen Termins bin ich vorzeitig gegangen (da hätte die Veranstaltung eigentlich schon beendet sein sollen). Fazit und Schlusswort von Dr. Rossmann habe ich deshalb nicht gehört. Was ich möglicherweise versäumt habe, weiß ich also nicht.

Meine Zusammenfassung: Das so verlockend aussehende Programm hat sich als Wahlveranstaltung herausgestellt (Bundestagswahl). Dass ich das nicht vorher gesehen habe, ist meine Dummheit.

Aber hier zeigt sich für mich wieder einmal die Parteienhierarchie – du oben, ich unten.

Warum musste Sebastian Edathy heute so viel sagen und Anne-Christin Heinrich so wenig? Die Musik spielt doch  im Dorfkrug. Das hat die SPD wohl doch noch nicht richtig begriffen. Sebastian Edathy mag für die Ueternser SPD ein Magnet sein. Reicht das? Zweifel sind angebracht. Die Arbeit vor Ort scheint mir wichtiger zu sein.

Glückwunsch zum Schluss an die SPD-Uetersen.

Ich habe die Teilnehmer heute Abend nicht gezählt. Waren es 60, 80 oder noch mehr? Vor allem waren viele Mädels und Jungs dabei. Das freut mich.

Worüber ist gestaunt habe? Uetersen hat 17.500 Einwohner, und die Bude war voll.
Quickborn hat 20.000 Einwohner, und wenn die SPD zu einer Veranstaltung einlädt, werden 20 Teilnehmer schon als Erfolg gewertet.

PS: Als Frau Heinrich „dran“ war, sprach sie anfangs sehr leise und sehr schnell. Prompt kam der Zuruf „Bitte lauter!“ und anschließend der nächste: „Und langsamer!“ Danach ging es besser.

07. 08. 2013