Leichtfertigkeit und ihre Folgen

Wie leichtfertig wir heute mit unserem Geld umgehen, zeigen besonders eindrucks-voll alle, die ihren Urlaub mit einem Kredit finanzieren. Das Geld ist noch nicht ver-dient, aber schon ausgegeben. Damit sind die Krediturlauber allerdings nicht allein.

Mit verführendem Beispiel geht ihnen die sogenannte Öffentliche Hand voran. Die Hand, die vermeintlich nur gibt, in Wirklichkeit aber nimmt. Versprochen wird, Gutes zu tun. Da freuen sich Max und Moritz, Hans und Franz, Hinz und Kunz. Alle freuen sich und keiner merkt, dass er die Zeche bezahlen muss. Das wird verschwie-gen.

Im Alltag liest sich das so:

Viele Bürger einer Stadt in Schleswig-Holstein ärgern sich darüber, dass die Stadt zwei „Stadttore“ angeschafft hat, zwei Stahlkonstruktionen, die manche Bürger als Galgen bezeichnen. Kosten: 150.000,00 €. Der Bürgermeister versteht die Aufre-gung nicht; denn die Stadttore werden ja im Wesentlichen durch das Land und den Bund finanziert.

Das ist ein überzeugendes Argument. Die Stadt zahlt nur einen Teil. Alles andere zahlen die Anderen (Land und Bund). Aber wer sind „die Anderen“? Sind das nicht auch die Bürger dieser Stadt?

So geht das weiter, ohne Punkt und Komma. Da freut sich ein Landtagsabgeordneter über mehr als 3,5 Millionen, die jetzt in die kommunale Infrastruktur fließen werden. Und woher kommen die Millionen? Nicht vom Land, nicht vom Bund, sondern von den Steuerzahlern. Das scheint sich kaum jemand klar zu machen.

Wir leben seit „Ewigkeiten“ über unsere Verhältnisse. Das gilt nicht für jeden von uns, aber für Kommunen, Länder und Bund allemal. seit Fritz Schäffer, dem einzigen Bundesfinanzminister, der rechtschaffen gewirtschaftet hat. Aus seinem Julius-Turm ist ein Schuld-, ein Schuldenturm geworden.

Aber was empfiehlt unser Landtagsabgeordneter? Die Kommunen sollen jetzt planen, was sie alles ausgeben wollen und wofür. Und dann die gewünschten Gelder beantragen.

Die Folgen sind verheerend. Wer kann schon der Versuchung widerstehen, Geld auszugeben, dass er selbst nicht aufbringen muss? Woher dieses Geld kommt, wurde schon gesagt. Aber das wird immer wieder verdrängt:

Die Zuschüsse, die die Kommunen bekommen, stammen nicht vom Land, nicht vom Bund, sondern vom Steuerzahler. Länder und Bund verwalten das Geld nur, und leider gehen sie damit sehr leichtfertig um.

Auf weitere Wiederholungen soll im Augenblick verzichtet werden, obgleich sie notwendig wären. Aber es scheint der berühmte Kampf mit den Windmühlenflügeln zu sein. Bundesrechnungshof und die entsprechenden Landesrechnungshöfe dürfen zwar auf die Sünden hinweisen, können aber niemanden zur Rechenschaft ziehen. Das wäre ja noch schöner. Wo kämen wir da auch hin?! Vielleicht zu der Haushalts-führung des Finanzministers Fritz Schäffer, der ein Guthaben erwirtschaftete für unvorhergesehene Fälle –sozusagen einen Notgroschen - und keine Schulden machte.

Vielleicht sollten alle unsere Finanzminister zu einem Schuldenberater gehen – wird ja überschuldeten Familien überall empfohlen. Im Zweifelsfall können sich die Fínanzminister an mich wenden. Ich lasse sie gern 100 mal schreiben: „Ich soll nicht mehr ausgeben als ich eingenommen habe.“