Gesine Schwans Rechtsstaat

Gesine Schwans Rechtsstaat

Gesine Schwan wollte Bundespräsidentin werden. Nun bleibt sie, was sie war: Gesine Schwan. Ich bin erleichtert. Zugegeben: Ich habe sie von Anfang an nicht gemocht. Schon die Frisur, dieses selbstgefällige Lächeln, und dann das Tingeln durch ganz Deutschland, die Besserwisserei – eine Frau, die alles für sich will, aber nichts für uns.

Ich gebe zu: Es ist schön blöd, so emotional zu sein. Aber der wirkliche Grund für meine Erleichterung, dass sie uns als Bundespräsidentin erspart bleibt, ist ein ganz anderer.

Frau Schwan hat gesagt, dass die DDR kein Unrechtsstaat war. Das war kein Irrtum – so dumm ist die Dame nicht – das war eine Lüge. Eine Lüge, um sich die Stimmen der LINKEN zu sichern.

Die DDR war eine Diktatur. Sie war ein Unrechtsstaat. Das ist tausendfach bewiesen.

Natürlich wird auch in einem Unrechtsstaat Recht gesprochen. Aber es ist kein Recht, das rechtens ist. Es ist ein Recht der Willkür. Ein Gelegenheitsrecht. Und Gelegenheit macht Diebe. So stiehlt die Diktatur, der Unrechtsstaat, Stück für Stück das Recht seiner Bürger.

Ich hoffe, Frau Schwan, wir sehen Sie nicht wieder