Samstag, Juni 11, 2011

Parteispenden. Wer gut schmiert, der gut fährt

Nein, nicht alle Parteispenden sind Schmiergelder. Aber nicht alle Parteispenden sind gut. Manche sind unehrlich und machen auf die Dauer uinsere Demokratie krank. Ich spreche nicht von „schwarzen“, illegalen Spenden:. Ich spreche von den legalen Spenden, für die die Spender eine ordentliche Spendenquittung erhalten, damit sie den Betrag von der Steuer absetzen können, und die trotzdem nicht in Ordnung sind

Ich meine die Spenden von BMW, der Deutschen Bank, von Daimler, Bosch, Tchibo usw. usw. Ich meine die Spenden, die von Unternehmen kommen – ganz egal, welcher Partei sie zugute kommen sollen.

Was mich daran stört? Die Mitarbeiter zum Beispiel von BMW sind nicht alle Anhänger der CDU/CSU-Union. Trotzdem spendet das Unternehmen beträchtliche Summen der Union.

Für dieses Geld haben alle Mitarbeter gearbeitet. Und so kommt es, dass ein Anhänger der FDP oder der SPD oder der Grünen etwas für eine Partei spendet, die gar nicht „seine“ Partei ist. BMW entscheidet da über die Köpfe seiner Mitarbeiter hinweg. Das finde ich nicht in Ordnung.

Deshalb sollten in Zukunft nur Spenden „natürlicher Personen“ zulässig sein.
Wenn die Parteien damit ein Problem haben, die Demokratie hat damit bestimmt keins, ganz im Gegenteil.